Prüfung nach JArbSchG und MuSchG¶
Auf denselben Arbeitstagen wie die Prüfung nach §§ 3 bis 5 ArbZG und die Prüfung nach §§ 2, 6, 9 bis 11 ArbZG prüft Soll für Jugendliche das Jugendarbeitsschutzgesetz und für Schwangere und Stillende das Mutterschutzgesetz. Beide gelten neben dem Arbeitszeitgesetz; wo sie strenger sind, zählt ihr Befund. Jeder Befund nennt Regel, Norm auf Deutsch, Schwere (immer Verstoß) und die betroffenen Tage. Grenzwerte und Testfälle stehen im Regelwerk unter R-15 bis R-21. Ein Tag vor der ersten Regelversion (1.1.2026) wird nicht geprüft, sondern als „nicht hinterlegt“ genannt.
Jugendliche (R-15 bis R-20)¶
Soll nimmt vom Mitarbeiter nur das Geburtsdatum. Die Regeln gelten an jedem Arbeitstag vor dem 18. Geburtstag; am Geburtstag selbst ist die Person 18 (§ 187 Abs. 2 Satz 2 BGB). Wer am 29. Februar geboren ist, wird in einem Jahr ohne diesen Tag am 1. März 18. Die Woche ist Montag bis Sonntag (§ 4 Abs. 4 JArbSchG).
| Regel | Grenze | Befund |
|---|---|---|
| Arbeitszeit (§ 8) | 8:00 am Tag, 8:30 an einem Werktag, wenn an einem anderen Werktag der Woche weniger als 8:00 gearbeitet wird; 40:00 in der Woche | „über 8 h“, „über 8:30“, „über 40 h in der Woche“ |
| Ruhepausen (§ 11) | 30 min über 4:30, 60 min über 6:00, je Pause mindestens 15 min; höchstens 4:30 am Stück; jede Pause frühestens 1:00 nach Beginn und spätestens 1:00 vor Ende der Schicht | „Pause fehlt“, „über 4:30 ohne Pause“, „Pause zu früh“, „Pause zu spät“ |
| Schichtzeit (§ 12) | 10:00 vom ersten Beginn bis zum letzten Ende des Tages, 11:00 in Gaststätten, Landwirtschaft und Tierhaltung und auf Bau- und Montagestellen, 8:00 im Bergbau unter Tage | „Schichtzeit über 10 h“ |
| Freizeit (§ 13) | 12:00 zwischen zwei Arbeitstagen | „Freizeit 11:59“ |
| Nachtruhe (§ 14) | 6 bis 20 Uhr; ab 16 Jahren in Gaststätten und bei Schaustellern bis 22 Uhr, im Mehrschichtbetrieb bis 23 Uhr, in der Landwirtschaft ab 5 oder bis 21 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien ab 5 Uhr, ab 17 Jahren in Bäckereien ab 4 Uhr; vor einem Berufsschultag mit Unterricht vor 9 Uhr nie nach 20 Uhr | Minuten außerhalb der erlaubten Zeit |
| Fünf-Tage-Woche (§ 15) | höchstens fünf Kalendertage mit Arbeit je Woche | „sechs Arbeitstage“ |
| Samstag, Sonntag (§§ 16, 17) | nur in den Fällen von § 16 Abs. 2 und § 17 Abs. 2; dann mindestens zwei freie Sonntage im Monat | „Samstag“, „Sonntag“, „mindestens zwei Sonntage frei“ |
| Feiertage (§ 18) | nur in den Fällen von § 17 Abs. 2, nie am 25.12., 1.1., Ostersonntag und 1.5.; am 24. und 31.12. nicht nach 14 Uhr | „Feiertag“, „nach 14 Uhr“ |
Die Arbeitszeit, die an einem Feiertag ausfällt, zählt zur Woche (§ 4 Abs. 4 Satz 2 JArbSchG). Solange das Soll des Tages nicht bekannt ist, rechnet Soll dafür 8 Stunden, aber nur für so viele Feiertage, dass mit den gearbeiteten Tagen höchstens fünf Arbeitstage in der Woche liegen, und am Samstag nur, wo Samstagsarbeit erlaubt ist. Ein freier Tag ist keine verkürzte Arbeitszeit: Wer montags bis donnerstags 8:30 arbeitet und freitags frei hat, verstößt gegen § 8.
Einstellungen¶
| Einstellung | Vorgabe | Warum |
|---|---|---|
| Branche (Gaststätten, Schausteller, Landwirtschaft und Tierhaltung, Bäckerei, Konditorei, Bergbau unter Tage) | keine | die Grenzen für alle anderen Betriebe |
| Mehrschichtiger Betrieb | nein | bis 20 Uhr wie in § 14 Abs. 1 |
| Landwirtschaft „ab 5 Uhr“ oder „bis 21 Uhr“ | keine Wahl | 6 bis 20 Uhr |
| Tage auf Bau- und Montagestellen | keine | 10 Stunden Schichtzeit |
| Berufsschultage mit Unterricht vor 9 Uhr | nicht eingetragen: jeder Tag kann einer sein | nach 20 Uhr nur, wenn feststeht, dass am nächsten Tag keine Berufsschule vor 9 Uhr ist |
| Ausnahmen nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 11 und § 17 Abs. 2 Nr. 1 bis 8 | keine; die Branche bringt ihre mit (Gaststätten Samstag und Sonntag, Schausteller Samstag und Sonntag, Landwirtschaft und Tierhaltung, Bäckereien und Konditoreien Samstag) | ohne Ausnahme kein Samstag, Sonntag und Feiertag |
| Ausfall an Feiertagen | 8 Stunden (siehe oben) | bis das Soll aus dem Arbeitszeitmodell kommt (S-208) |
Nicht geprüft werden die Regeln für Kinder unter 15 (§§ 5 bis 7), die Verteilung nach § 8 Abs. 2 und 3, die Ausnahmen nach § 14 Abs. 5 bis 7 (ohne sie gelten die strengeren Grenzen) und die Freistellung für einen Feiertag an einem Werktag (§ 18 Abs. 3), die den Dienstplan braucht (S-502).
Mutterschutz (R-21)¶
Eine Schwangerschaft ist ein Gesundheitsdatum (Art. 9 DSGVO). Soll speichert dafür am Mitarbeiter nur einen Zeitraum, ohne zu sagen, ob die Frau schwanger ist oder stillt, und nimmt die übrigen Daten nur, wo eine Regel sie braucht. Was nicht eingetragen ist, gilt als nicht gegeben.
| Regel | Grenze | Befund |
|---|---|---|
| Arbeitszeit (§ 4 Abs. 1 Satz 1 bis 3) | 8:30 am Tag, 90:00 in der Doppelwoche; unter 18 Jahren oder ohne Geburtsdatum 8:00 und 80:00 | „über 8:30“, „über 8 h“, „über 90 h in der Doppelwoche“ |
| Monatsdurchschnitt (§ 4 Abs. 1 Satz 4) | Arbeitszeit des Monats höchstens die vertragliche Wochenarbeitszeit im Durchschnitt des Monats | „über der vertraglichen Arbeitszeit“ |
| Ruhezeit (§ 4 Abs. 2) | 11:00 zwischen zwei Arbeitstagen, nie verkürzt | „Ruhezeit 10:59“ |
| Nacht (§ 5) | keine Arbeit von 20 bis 6 Uhr, mit Genehmigung nach § 28 von 22 bis 6 Uhr | „nach 20 Uhr“, „nach 22 Uhr“ |
| Sonn- und Feiertage (§ 6) | nur mit ausdrücklicher Erklärung der Frau und einer Ausnahme nach § 10 ArbZG am Betrieb, dazu ein Ersatzruhetag in derselben Woche nach 11 Stunden Nachtruhe | „Sonntag“, „Feiertag“, „Ersatzruhetag fehlt“ |
| Schutzfristen (§ 3) | keine Arbeit in einer eingetragenen Schutzfrist; vor der Entbindung und nach einer Fehlgeburt nur mit ausdrücklicher Erklärung | „Schutzfrist“ |
- Doppelwoche sind zwei aufeinanderfolgende Kalenderwochen samt Sonntagen. Soll prüft jede Woche mit der vorigen und mit der folgenden, damit keine Einteilung eine Überschreitung verdeckt. Ist die Frau an einem Tag der Doppelwoche noch unter 18, gelten 80:00.
- Monatsdurchschnitt: Je Tag des Monats im Zeitraum zählt ein Siebtel der vertraglichen Wochenarbeitszeit aus dem Arbeitszeitmodell; Soll rechnet in ganzen Minuten ohne Rundung (Arbeitszeit × 7 ≤ Summe der Wochenarbeitszeiten). Bei 20 Stunden in der Woche sind im November 85:42 erlaubt, 85:43 nicht. Ohne Arbeitszeitmodell ist der Monat „nicht hinterlegt“.
- Ersatzruhetag: ein Werktag derselben Woche (Montag bis Sonntag) ohne Arbeit von 0 bis 24 Uhr, vor dem 11 Stunden ohne Arbeit liegen (die Arbeit am Vortag endet spätestens um 13 Uhr). Soll prüft die Woche, wenn sie vorbei ist. Dass keine Gefährdung durch Alleinarbeit besteht (§ 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4), sieht Soll nicht; das stellt der Betrieb sicher.
- Schutzfristen trägt der Betrieb mit Beginn und Ende ein. Soll rechnet sie vor: sechs Wochen vor dem voraussichtlichen Tag der Entbindung bis zu diesem Tag, acht Wochen nach der Entbindung (zwölf bei Früh- und Mehrlingsgeburten und auf Antrag bei Behinderung des Kindes, länger um die Tage, die vor der Entbindung fehlten), nach einer Fehlgeburt ab der 13., 17. und 20. Schwangerschaftswoche zwei, sechs und acht Wochen. Die Woche der Schwangerschaft braucht Soll nur für diese Rechnung; gespeichert wird der Zeitraum. Ein nach § 3 Abs. 4 früheres Ende trägt der Betrieb ohne Grund und ohne Zeugnis ein.
Einstellungen¶
| Einstellung | Vorgabe | Warum |
|---|---|---|
| Geburtsdatum | unbekannt: Grenzen für unter 18 Jahre | nie weniger streng als das Gesetz |
| Vertragliche Wochenarbeitszeit | aus dem Arbeitszeitmodell; ohne es „nicht hinterlegt“ | nie ein geschätzter Wert |
| Genehmigung nach § 28 | keine | 20 Uhr wie in § 5 Abs. 1 Satz 1 |
| Erklärung zur Sonn- und Feiertagsarbeit | keine | ohne Erklärung kein Sonn- und Feiertag |
| Ausnahme nach § 10 ArbZG | die des Betriebs (R-07); eine Bewilligung nach § 13 ArbZG zählt nicht | § 6 verlangt eine Ausnahme nach § 10 |
| Erklärung in der Schutzfrist | keine | ohne Erklärung keine Arbeit |