Prüfung nach §§ 2, 6, 9 bis 11 ArbZG¶
Auf denselben Arbeitstagen wie die Prüfung nach §§ 3 bis 5 ArbZG prüft Soll die Nachtarbeit, die Sonn- und Feiertagsruhe, die freien Sonntage und den Ersatzruhetag. Geplante Schichten (S-502) haben dieselbe Form. Jeder Befund nennt Regel, Norm auf Deutsch, Schwere und die betroffenen Tage. Grenzwerte und Testfälle stehen im Regelwerk unter R-06 bis R-09. Ein Tag vor der ersten Regelversion (1.1.2026) wird nicht geprüft, sondern als „nicht hinterlegt“ genannt.
Nachtarbeit (R-06, §§ 2, 6 ArbZG)¶
- Nachtzeit ist 23 bis 6 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien 22 bis 5 Uhr (Einstellung am Betrieb). Soll zählt die echten Minuten jeder Schicht in der Nachtzeit, kurze Unterbrechungen unter 15 Minuten mit, Ruhepausen nicht. Die Nacht vom 24. auf den 25.10.2026 hat zwischen 23 und 6 Uhr acht Stunden, die vom 27. auf den 28.03.2027 sechs.
- Nachtarbeit ist eine Schicht mit mehr als zwei Stunden in der Nachtzeit; ihr Arbeitstag (der Tag, an dem sie beginnt) ist ein Nachtarbeitstag.
- Nachtarbeitnehmer ist, wer in Wechselschicht arbeitet (Merkmal am Mitarbeiter), oder ab dem
- Nachtarbeitstag im Kalenderjahr, bis zum Ende des Jahres und das ganze nächste Jahr. Am 40. Nachtarbeitstag kommt der Hinweis „bald Nachtarbeitnehmer“, am 48. der Hinweis „Nachtarbeitnehmer“.
Für Nachtarbeitnehmer gilt § 6 Abs. 2 ArbZG:
| Lage | Befund |
|---|---|
| Tag bis 8:00 | keiner |
| Tag 8:01 bis 10:00 | Hinweis „über 8 h“, Ausgleich in einem Kalendermonat oder vier Wochen |
| Tag ab 10:01 | Verstoß „über 10 h“ |
| Zeitraum läuft, mehr als 8 h je bisherigem Werktag | Hinweis „Ausgleich offen“ mit den Minuten |
| Zeitraum endet über 8 h je Werktag | Verstoß „Ausgleich nicht erreicht“ |
Die vier Wochen folgen ab dem Beginn des Ausgleichszeitraums am Betrieb lückenlos aufeinander (ohne Einstellung ab dem 1. Januar 2026), der Kalendermonat ist der Monat selbst. Hat der Betrieb nicht gewählt, meldet Soll nur, wenn ein Zeitraum jeder Art überschritten ist. Werktage, Urlaub und Krankheit zählen wie beim Ausgleichszeitraum nach § 3. Wer nur nach Tagen Nachtarbeitnehmer ist, wird in einem Zeitraum ohne Nachtarbeit nach § 3 geprüft, nicht nach § 6 (§ 6 Abs. 2 Satz 3 ArbZG).
Sonn- und Feiertagsruhe (R-07, §§ 9, 10, 13 ArbZG)¶
An Sonntagen und an den gesetzlichen Feiertagen am Standort (Feiertage) ist von 0 bis 24 Uhr keine Arbeit erlaubt. Eine Nachtschicht vom Samstag zählt mit dem Teil, der in den Sonntag fällt: Samstag 22 Uhr bis Sonntag 0:01 Uhr ist ein Verstoß für eine Minute. Der 24. und der 31. Dezember sind keine gesetzlichen Feiertage; eine Nachtschicht vom 24. in den 25. Dezember verstößt mit dem Teil ab Mitternacht.
| Einstellung am Betrieb | Wirkung |
|---|---|
| keine (Vorgabe) | jede Minute am Sonn- oder Feiertag ist ein Verstoß |
| Ausnahme nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 16 (etwa Nr. 4 Gaststätten) | Arbeit erlaubt; R-08 und R-09 gelten weiter |
| § 10 Abs. 3 (Bäckereien und Konditoreien) | bis 3 Stunden je Sonn- und Feiertag, darüber Verstoß |
| Bewilligung nach § 13 mit Fundstelle | erlaubt an den Tagen der Bewilligung |
| Verschiebung nach § 9 Abs. 2 (Mehrschichtbetrieb) | die Ruhe beginnt bis zu 6 Stunden früher oder später und endet ebenso viel früher oder später, dauert aber mindestens 24 Stunden ab ihrem Beginn |
Freie Sonntage (R-08, § 11 Abs. 1 ArbZG)¶
Mindestens 15 Sonntage im Kalenderjahr bleiben frei. 2026 hat 52 Sonntage, also höchstens 37 mit Arbeit. Am 37. kommt ein Hinweis „kein weiterer Sonntag mehr“, an jedem weiteren ein Verstoß.
Ersatzruhetag (R-09, § 11 Abs. 3 ArbZG)¶
Für jeden Sonntag mit Arbeit braucht es einen Werktag ohne Arbeit von 0 bis 24 Uhr in einem Zeitraum von zwei Wochen, der den Sonntag einschließt: bis zu 13 Tage davor oder danach. Für einen Feiertag an einem Werktag sind es acht Wochen, bis zu 55 Tage davor oder danach. Jeder freie Werktag zählt nur einmal; zuerst wählen die Tage, deren Zeitraum zuerst endet. Frei ist ein Tag, wenn er vorbei ist. Solange der Zeitraum läuft, ist ein fehlender Ersatzruhetag ein Hinweis mit dem letzten möglichen Tag, danach ein Verstoß.
Einstellungen und Vorgaben¶
| Einstellung | Vorgabe | Warum |
|---|---|---|
| Bäckerei (Nachtzeit 22 bis 5 Uhr) | nein | die Nachtzeit des Gesetzes für alle anderen Betriebe |
| Wechselschicht am Mitarbeiter | nein | Soll zählt die Nachtarbeitstage in jedem Fall |
| Ausgleichszeitraum für Nachtarbeitnehmer | keiner gewählt (beide) | das Gesetz lässt jeden genügen |
| Beginn der vier Wochen | 1.1.2026 | wie die 24 Wochen nach § 3 |
| Ausnahmen nach §§ 10, 13 | keine | ohne Ausnahme gilt § 9 |
| Verschiebung nach § 9 Abs. 2 | keine | 0 bis 24 Uhr wie im Gesetz |
Damit Soll den Stand des Jahres kennt, bekommt die Prüfung die Arbeitstage ab dem 1. Januar des Vorjahrs; für den Ersatzruhetag mindestens die 55 Tage vor dem ersten geprüften Sonn- oder Feiertag.