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Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft

Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft kommen zu den Arbeitstagen hinzu, ehe Soll sie nach §§ 3 bis 5 ArbZG prüft. Der Unterschied liegt darin, wo die Person wartet:

Art Wo Arbeitszeit Regel
Bereitschaftsdienst, Arbeitsbereitschaft an dem Ort, den der Betrieb bestimmt ganz R-11
Rufbereitschaft wo sie will, erreichbar nur die Einsätze, mit Wegezeit R-12
Rufbereitschaft mit Reaktionszeit unter 30 min wo sie will, aber kaum frei ganz (wie Bereitschaftsdienst) R-12

Grenzwerte und Testfälle stehen im Regelwerk unter R-11 und R-12.

Bereitschaftsdienst (R-11)

Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit (EuGH, 09.09.2003, C-151/02, Jaeger). Soll fügt ihn als Stück Arbeit in die Schichten ein und schneidet sie wie gestempelte Arbeit: Liegen weniger als 9 Stunden zwischen Arbeit und Bereitschaftsdienst, ist es eine Schicht, und ihr Arbeitstag ist der Tag, an dem sie beginnt. Höchstarbeitszeit, Ausgleichszeitraum, Ruhepausen, Ruhezeit und die Prüfung der Nacht lesen ihn wie jede andere Arbeit:

  • 6 Stunden Arbeit und 2 Stunden Bereitschaftsdienst sind 8 Stunden Arbeitszeit; 6 und 4:01 sind ein Verstoß „über 10 h“.
  • Bereitschaftsdienst ist keine Ruhepause: 6 Stunden Arbeit und gleich danach 2 Stunden Bereitschaftsdienst ohne Pause sind ein Verstoß „Pause fehlt 30 min“.
  • Was schon gestempelt ist, zählt nicht doppelt; Bereitschaftsdienst in einer gestempelten Pause macht aus ihr Arbeitszeit.

Mehr als 10 Stunden mit Tarif. Ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a ArbZG kann mehr als 10 Stunden erlauben, wenn regelmäßig und in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienst in die Arbeitszeit fällt. Ist das am Betrieb mit Fundstelle eingestellt, wird ein Tag über 10 Stunden mit Bereitschaftsdienst statt eines Verstoßes ein Hinweis „über 10 h nur mit Tarif“ mit der Fundstelle; ein Tag ohne Bereitschaftsdienst bleibt ein Verstoß. Eine Rufbereitschaft, die ganz als Arbeitszeit zählt (Reaktionszeit unter 30 Minuten oder keine eingestellt), ist kein Bereitschaftsdienst: Das Gesetz nennt nur Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst, darum bleibt ein Tag über 10 Stunden mit ihr allein ein Verstoß. Über 12 Stunden muss danach eine Ruhezeit von mindestens 11 Stunden folgen, ohne Verkürzung nach § 5 Abs. 2 und ohne den Ausgleich von Einsätzen nach § 5 Abs. 3 (§ 7 Abs. 9 ArbZG), sonst ist es ein Verstoß „Ruhezeit nach über 12 h“. Gemeint ist die Ruhezeit nach dem Ende der Arbeit des Tages („im unmittelbaren Anschluss an die Beendigung der Arbeitszeit“); eine Ruhezeit zwischen zwei Schichten desselben Tages liegt davor und wird wie sonst geprüft. Ein Einsatz beendet diese Ruhezeit, auch wenn er eine eigene Schicht ist: Wer nach 13 Stunden um 20:00 geht und um 6:00 zum Einsatz kommt, hatte nur 10 Stunden.

Rufbereitschaft (R-12)

Rufbereitschaft selbst ist keine Arbeitszeit. Ein Einsatz ist Arbeitszeit, vom Anruf bis zum Ende der Arbeit samt Weg, und er unterbricht die Ruhezeit: Nach ihm beginnt eine neue.

  • Arbeitstag: Ein Einsatz gehört zur Schicht, die höchstens 9 Stunden vorher endet (Grundbegriff „Schicht“), sonst zum Tag, an dem er beginnt. Ein Einsatz Mo 23:00 bis Di 0:30 nach einer Schicht am Montag zählt zum Montag. Ein Einsatz verbindet aber nie zwei Stücke anderer Arbeit: Die nächste Schicht ist ein eigener Arbeitstag, wenn sie nicht binnen 9 Stunden nach anderer Arbeit beginnt.
  • Kurze Abstände: Weniger als 15 Minuten zwischen einem Einsatz und anderer Arbeit sind Arbeitszeit (§ 4 Satz 2 ArbZG), der Einsatz ist dann ein Stück dieser Arbeit; zwei Einsätze mit weniger als 15 Minuten Abstand sind einer.
  • Ruhezeit: Soll misst vom Ende der letzten Arbeit, auch eines Einsatzes, bis zum Beginn der ersten anderen Arbeit des nächsten Arbeitstags, mit den Grenzwerten und der Branchenausnahme der Ruhezeit; beginnt nach einem Einsatz eine eigene Schicht am selben Kalendertag, endet die Ruhezeit mit ihr. Ist sie zu kurz und beginnt sie mit dem Ende eines Einsatzes, heißt der Befund „Ruhezeit durch Einsatz unterbrochen“ (R-12) und nennt den Einsatz. Die Ruhezeit vor dem Einsatz zählt nicht. Mehrere Einsätze in einer Nacht: Es zählt die Ruhezeit nach dem letzten.
Lage Befund
Einsatz Mo 20:00 – 21:00, Di Schicht 8:00 (11:00 Ruhe) keiner, 1:00 Arbeitszeit am Montag
Einsatz Mo 23:00 – Di 0:30, Di Schicht 8:00 (7:30 Ruhe) Verstoß „Ruhezeit durch Einsatz unterbrochen“
Einsätze Mo 22:00 – 23:00 und Di 3:00 – 4:00, Di Schicht 14:00 (10:00 Ruhe) Verstoß nach dem zweiten Einsatz
Einsatz Sa 27.03.2027 23:00 – So 0:30, So Schicht 11:00 Verstoß: 9:30 echte Zeit, die Uhr springt um 2 Uhr vor

Krankenhäuser und Pflege (§ 5 Abs. 3 ArbZG): Dauern die Einsätze zwischen zwei Arbeitstagen zusammen höchstens die Hälfte der Ruhezeit (5:30), unterbrechen sie sie nicht. Soll misst die Ruhezeit dann zwischen den Schichten und gibt einen Hinweis „Einsatz ausgleichen“ mit den Minuten, die zu anderen Zeiten auszugleichen sind; einen Zeitraum dafür nennt das Gesetz nicht. Ab 5:31 gilt die Regel oben. Die Branche ist dieselbe wie für § 5 Abs. 2.

Reaktionszeit (EuGH, 21.02.2018, C-518/15, Matzak): Muss die Person so schnell am Einsatzort sein, dass sie über ihre Zeit kaum verfügen kann, ist die ganze Rufbereitschaft Arbeitszeit. Das Urteil nennt keine Zahl (Matzak hatte 8 Minuten); Soll wertet eine Reaktionszeit unter 30 Minuten so, eine vorsichtige Grenze von Soll. Die Reaktionszeit ist eine Einstellung am Rufdienst. Fehlt sie, wertet Soll die Rufbereitschaft ebenfalls ganz als Arbeitszeit, weil eine kurze nicht auszuschließen ist. Wer häufig gerufen wird, kann den Dienst als Bereitschaftsdienst eintragen. Die ganze Rufbereitschaft zählt dann für jeden Grenzwert, öffnet aber nicht die tarifliche Ausnahme über 10 Stunden nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a ArbZG (siehe oben).

Einstellungen und Vorgaben

Einstellung Werte Vorgabe
Reaktionszeit am Rufdienst Minuten keine: die Rufbereitschaft zählt ganz als Arbeitszeit
Tarif nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a ArbZG Fundstelle keiner: über 10 h ist ein Verstoß nach R-02
Branche für § 5 Abs. 2 und 3 ArbZG wie bei der Ruhezeit andere: keine Verkürzung, kein Ausgleich von Einsätzen

Die Grenzwerte gehören zur Regelversion des Tages; ein Tag vor der ersten Regelversion ist „nicht hinterlegt“. Eine offene Schicht („Gehen fehlt“, R-01) bleibt, wie sie ist: Soll fügt ihr nichts an, bis ihr „Gehen“ gestempelt ist.

Für Entwickler

In packages/arbeitszeit (src/pruefung-bereitschaft/):

Funktion Ergebnis
bereitschaftstage(tage, { bereitschaftsdienste?, rufdienste?, einsaetze? }) die Arbeitstage (BereitschaftsTag[], Form PruefTag) oder { ok: false, grund: "ungueltig" }
bereitschaftBefunde(tage, optionen) R-02 bis R-05 mit R-11 und R-12: { befunde, nichtHinterlegt }
  • Eingaben sind Spannen in UTC-Millisekunden ({ beginn, ende }), ein Rufdienst mit reaktionMinuten. Beginne zählen ab der angefangenen Minute, Enden bis zur nächsten vollen. tage sind Arbeitstage aus Stempelungen oder geplante Schichten (S-505) in der Form PruefTag; auch Tage von bereitschaftstage selbst gehen wieder hinein.
  • Jede Schicht trägt bereitschaft (die Stücke Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft, die ganz zählt), bereitschaftsdienst (davon nur Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft, die einzigen, die § 7 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a öffnen) und einsaetze (die Blöcke, die nur Einsatz sind), jeder Tag arbeitsMinuten, bereitschaftsMinuten, bereitschaftsdienstMinuten und einsatzMinuten. Die Tage gehen unverändert in jede andere Prüfung der Phase 2, etwa nachtSonntagBefunde.
  • optionen sind die von arbzgBefunde und tarif?: { fundstelle }.
  • ruhezeit (R-05) liest einsaetze an einer Schicht: Das Ende eines Einsatzes beginnt eine Ruhezeit, sein Beginn beendet keine. Ohne einsaetze misst sie wie bisher.
  • Die Grenzwerte stehen je Regelversion in BEREITSCHAFT_GRENZEN.